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Gemeinderatssitzung, 08.03.2019

Inhalt

Begrüßung

Fragestunde

1. Anfrage: Aufregung um Postenvergabe im Magistrat - zurückgezogen
- Wortmeldung Vizebürgermeisterin Mag.a Dr.in Petra Oberrauner (SPÖ)
2. Anfrage: Errichtung einer Galerie von Frauen mit besonderen Verdiensten in Villach - Fragestellerin nicht anwesend
- Wortmeldung Vizebürgermeisterin Mag.a Dr.in Petra Oberrauner (SPÖ)
3. Anfrage: Veranstaltungen Gedenkjahr Volksabstimmung 2020
4. Anfrage: Sozialgeld in der Stadt Villach
5. Anfrage: Miete Büro Stadtmarketing
6. Anfrage: Ausgang Verfahren Gemeinderat Geissler
7. Anfrage: Gewerbebetriebe im Zusammenhang mit Schlechtreden Lederergasse

1. Mitteilungen des Bürgermeisters

2. Nachwahl in Gemeinderatsausschüsse

Berichterstatter: Bürgermeister Günther Albel (SPÖ) - mit Abstimmung

3. Bericht gemäß § 74 Villacher Stadtrecht 1998

4. Änderung der Geschäftsordnung für die Ausschüsse

5. Preisverleihung Paracelsusring 2019

6. Verleihung des Rechtes zur Führung des Villacher Stadtwappens an die Firma B. Rabl Sicherheitstechnik GmbH

7. Verleihung des Rechtes zur Führung des Villacher Stadtwappens an den Kärntner Automobil und Touring Club (KATC oder ÖAMTC) - Betriebsstätte Villach

8. Ernennung zum "EU-Gemeinderat" - Frau Gemeinderätin Sabina Schautzer

9. Vertretung der Stadt in Verbänden, Vereinen, Gesellschaften, Beiräten und ähnlichen Institutionen - Änderung Personalkommission

10. Vertretung der Stadt in Verbänden, Vereinen, Gesellschaften, Beiräten und ähnlichen Institutionen - Wasserverband Ossiacher-Seebach - Treffner-Seebach

Berichterstatter: Bürgermeister Günther Albel (SPÖ) - mit Abstimmung

11. Beitritt BBG-Rahmenvertrag Server and Cloud Enrollment Microsoft und BBG-Rahmenvertrag Select

12. Digitalisierungsstrategie Stadt Villach

13. Anpassung der Annuität und Verlängerung der Laufzeit bei dem gewährten Sonderwohnbaudarlehen "260 Gemeindeweg" an die "meine Heimat"

Berichterstatter: Bürgermeister Günther Albel (SPÖ) - mit Abstimmung

14. Übertragung von unverbrauchten Voranschlagsansätzen der AO-Gebarung 2018 gemäß § 86 Abs. 1 - 2 Villacher Stadtrecht 1998

Berichterstatter: Bürgermeister Günther Albel (SPÖ) - mit Abstimmung

15. Außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 86 Abs. 1 Villacher Stadtrecht 1998

Berichterstatter: Bürgermeister Günther Albel (SPÖ) - mit Abstimmung

16. Selbständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Adaptierung der nicht genutzten Schulwartwohnung in der VS St. Magdalen

17. Selbständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Einführung stadteigener zweiter Schulbus

18. Selbständiger Antrag der ÖVP- und FPÖ-Gemeinderäte betreffend Resolution "Keine Einsparungen bei Alkohol- und Drogenprävention"

19. Selbständiger Antrag der FPÖ-Gemeinderäte betreffend Resolution an die Kärnter Landesregierung "KEINE Freigabe von Cannabis"

20. DEVOLUTION: Neubau Tschinowitscher Brücke; Planungsmangel - Klagseinbringung

21. Grunderwerb für das Öffentliche Gut der Stadt Villach - St. Georgener Straße; Dr.in Stefanie Aichholzer, Johann Aichholzer, Erwin Aichholzer

22. Grundverkauf aus dem Privatgrund der Stadt Villach - Emailwerkstraße; meine Heimat Gemeinnützige Bau-, Wohn- und Siedlungsgenossenschaft registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ) - mit Abstimmung

23. Grundbereinigung mit dem Öffentlichen Gut der Stadt Villach - Widmanngasse; Edeltraud Druckeschitz

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ) - mit Abstimmung

24. Änderung des Flächenwidmungsplanes - Graschitz; Stadt Villach

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ) - mit Abstimmung

25. Änderung des Flächenwidmungsplanes - Unterschütt; Vinzenz Nessmann

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ) - mit Abstimmung

26. Änderung des Flächenwidmungsplanes - Margaritenstraße; Max Kappus, Raiffeisenbank Arnoldstein

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ) - mit Abstimmung

27. Änderung des Flächenwidmungsplanes - Kratschach; Raphaela Luzia Lackner

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ) - mit Abstimmung

28. Änderung des Flächenwidmungsplanes - Anton-Tuder-Straße; Samedin und Elvedina Ceric

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ) - mit Abstimmung

29. Straßenpolizeiliche Verordnungen im eigenen Wirkungsbereich

30. Schriftliche Anfragen (§ 43 Villacher Stadtrecht) und Anträge

Wortmeldung Bürgermeister Günther Albel (SPÖ)
Dringlichkeitsantrag der SPÖ- und ÖVP-Gemeinderäte: Resolution Umwandlung Schulversuch von bilingualen Unterricht in bilingualen Schwerpunkt Deutsch-Italienisch VS Villach Lind
Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Gemeinderäte und Gemeinderat Richard Pfeiler: Transparente Kulturpolitik muss auch inhaltlich Rechenschaft ablegen: Ab 2019 legt Villach jährlich einen Kulturbericht vor
Dringlichkeitsantrag der SPÖ-, FPÖ- und GRÜNE-Gemeinderäte und Gemeinderat René Kopeinig: Resolution Schutz der Carnica-Biene
Dringlichkeitsantrag der SPÖ- und GRÜNE-Gemeinderäte: Mehr Kosten für Familien - Einstellung der Förderung für schulische Nachmittagsbetreuung
Dringlichkeitsantrag der FPÖ-Gemeinderäte: Resolution an die Kärntner Landesregierung - Runter mit den Strompreisen in Kärnten
Dringlichkeitsantrag der ÖVP- und FPÖ-Gemeinderäte: Heimwegtelefon

Verabschiedung

Verabschiedung Bürgermeister Günther Albel (SPÖ)

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