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Gemeinderatssitzung, 26.04.2019

Inhalt

Begrüßung

Fragestunde

1. Anfrage: Gesundheitliche Risiken beim Projekt "Testgemeinde für den Mobilfunkausbau 5G"
2. Anfrage: Stelen am Villacher Hauptplatz - Fragesteller nicht anwesend
- Bürgermeister Günther Albel (SPÖ)
- Vizebürgermeisterin Mag.a Dr.in Petra Oberrauner (SPÖ)

1. Mitteilungen des Bürgermeisters

2. Rechnungsabschluss 2018 und 5a. Bericht des Kontrollausschusses zum Rechnungsabschluss der Hoheitsverwaltung

3. Geschäftsbericht inklusive Jahresrechnung 2018 der Unternehmen

4. Geschäftsbericht inklusive Jahresrechnung 2018 des Unternehmens Wasserwerk

5b. Bericht des Kontrollausschusses zur Jahresrechnung der Unternehmen für das Rechnungsjahr 2018

6. Tätigkeitsbericht des Kontrollamtes 2018

7. Nachwahl in Gemeinderatsausschüsse

8. Bericht gemäß § 86 Abs. 3 Villacher Stadtrecht 1998

9. Selbständiger Antrag der SPÖ- und GRÜNE-Gemeinderäte betreffend Reduzierung von Plastikmüll durch die Möglichkeit, Trinkwasserflaschen in Villacher Geschäften nachzufüllen

10. Selbständiger Antrag der ÖVP- und GRÜNE-Gemeinderäte gemeinsam mit Gemeinderat Sascha Jabali-Adeh und Gemeinderat Bernd Stechauner, MBA, MPA betreffend Archivlösung für Übertragung der Gemeinderatssitzungen

11. Selbständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Fundboxen

12. Selbständiger Antrag der FPÖ-Gemeinderäte betreffend Weiterverwendung Ausstellung autofreier Hauptplatz

13. Selbständiger Antrag der FPÖ-Gemeinderäte betreffend Einführung einer Freiwilligenmesse in Villach

14. Verleihung des Rechtes zur Führung des Villacher Stadtwappens an die Autohaus Robert Prohinig GmbH

15. Verleihung des Rechtes zur Führung des Villacher Stadtwappens an die Falle GmbH

16. Organisation "Mayors for Peace" - Beitritt

17. Alkoholverbot - Bahnhofplatz Ost

18. KELAG-Veranlagung und Spekulationsverbotsgesetz

19. Wasserversorgungsverband Faaker See-Gebiet; anteilige Haftungsübernahme Darlehen BA 22 - Hochbehälter Maria Gail

Berichterstatter: Bürgermeister Günther Albel (SPÖ) - mit Abstimmung

20. Änderung Parkgebührenverordnung

21. Änderung des Bewertungs-(Stellen-)plans 2019

Berichterstatter: Bürgermeister Günther Albel (SPÖ) - mit Abstimmung

22. Entgelt für Abendveranstaltungen zur Jahresausstelleung "Bier. Braustadt-Draustadt"; Tag der offenen Tür - freier Eintritt

Berichterstatter: Bürgermeister Günther Albel (SPÖ) - mit Abstimmung

23. Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 86 Abs. 2 Villacher Stadtrecht 1998

24. Außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 86 Abs. 1 Villacher Stadtrecht 1998

Vizebürgermeisterin Mag.a Dr.in Petra Oberrauner (SPÖ) - mit Abstimmung

25. Selbständiger Antrag der SPÖ- und GRÜNE-Gemeinderäte gemeinsam mit Gemeinderat René Kopeinig betreffend Alternative Antriebsmöglichkeiten/Treibstoffe für den Fuhrpark der Stadt Villach

26. Selbständiger Antrag der GRÜNE-Gemeinderäte betreffend Die Stadt Villach soll alternative Möglichkeiten prüfen, um den Gebrauch von Laubbläsern und Laubsaugern zu reduzieren

27. Selbständiger Antrag von Gemeinderat René Kopeinig betreffend Errichtung eines Arboretums

28. Selbständiger Antrag von Gemeinderat René Kopeinig betreffend Weiterentwicklung des Kindergartens St. Magdalen zum Waldkindergarten mit einer neuen Kindergruppe

29. Tarife für die Vermietung eines Stromaggregats

Berichterstatterin: Vizebürgermeisterin Mag.a Dr.in Petra Oberrauner (SPÖ) - mit Abstimmung

30. Abänderung Förderrichtlinie "Villacher fördert Vielfalt"

Berichterstatterin: Vizebürgermeisterin Mag.a Dr.in Petra Oberrauner (SPÖ) - mit Abstimmung

31. Selbständiger Antrag der SPÖ- und GRÜNE-Gemeinderäte betreffend Resolution an das Bundesministerium für Frauen, Familien und Jugend - Bundesministerin Juliane Bogner-Strauß anlässlich Mehr Kosten für Familien - Einstellung der Förderung für schulische Nachmittagsbetreuung

32. Selbständiger Antrag der SPÖ- und GRÜNE-Gemeinderäte betreffend Beschilderung des Drauradweges im Bereich von Villach

33. Selbständiger Antrag der SPÖ-Gemeinderäte betreffend Zukunftsstrategie für ein wachsendes Villach - Parkraumverdichtung

34. Selbständiger Antrag der FPÖ-Gemeinderäte betreffend Errichtung einiger E-Bike-Ladestationen in Villach

35. Selbständiger Antrag der FPÖ-Gemeinderäte betreffend Resolution "Rasche Umsetzung Digitalfunk"

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ) - mit Abstimmung

36. Selbständiger Antrag der GRÜNE-Gemeinderäte betreffend Erneuerung der roten Bodenmarkierungen auf der Ossiacher Zeile

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ) - mit Abstimmung

37. Selbständiger Antrag von Gemeinderat René Kopeinig betreffend Schenkbox in der Villacher Innenstadt

38. VIV Villacher Immobilien Vermögensverwaltung GmbH & Co KG - Bilanz 2018

39. Vermietung Paracelsussaal - Vergabe und Benützungsentgelte

40. Leitungsrechte Lupinienweg, Strandbad Drobollach; KNG-Kärnten Netz GmbH, VIV Villacher Vermögensverwaltung GmbH & Co KG, Stadt Villach (Privatgrund)

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ) - mit Abstimmungen 38. - 40.

40a. Baurechtsvertrag mit dem Privatgrund der Stadt Villach - Burgenlandstraße; "meine Heimat" Gemeinnützige Bau-, Wohn- und Siedlungsgenossenschaft reg.Gen.m.b.H.

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ) - mit Abstimmung

41. Grunderwerb für den Privatgrund der Stadt Villach - Hochwasserschutz Technologiepark Villach-St. Magdalen; Walter Grünwald

42. Grunderwerb für den Privatgrund der Stadt Villach - Hochwasserschutz Technologiepark Villach-St. Magdalen; Irene Pacher

43. Grundverkauf aus dem Öffentlichen Gut der Stadt Villach - St. Magdalener Straße; Petra Lobak

44. Änderung des Flächenwidmungsplanes Unterwollanig; Gertrude Malliga

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ) - mit Abstimmungen 41. - 44.

45. Erstellung eines Teilbebauungsplanes Ecke B84 Faakersee Straße/Kleinsattelstraße; Gst. Nr. 1700, KG Maria Gail

46. Geschäftsbericht inklusive Jahresrechnung 2018 des Unternehmens Wohn- und Geschäftsgebäude

47. Schriftliche Anfragen (§ 43 Villacher Stadtrecht) und Anträge

Berichterstatterin: Vizebürgermeisterin Mag.a Gerda Sandriesser (SPÖ)
Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Surfwelle
Dringlichkeitsantrag der ÖVP- und FPÖ-Gemeinderäte betreffend Teilnahme Villachs am Drogen-Analyseprogramm
Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Gemeinderäte und Gemeinderat Jabali-Adeh sowie Gemeinderat Richard Pfeiler betreffend 5G-Netz-Pilotprojekt für Villach vorerst absagen

Verabschiedung (Ende des öffentlichen Sitzungsteils)

Vizebürgermeisterin Mag.a Gerda Sandriesser (SPÖ)

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