Mediathek der Stadt Villach

Gemeinderatssitzung, 03.07.2020

Inhalt

Begrüßung

1. Anfrage: Kosten Mobilitätsmanager bis 2030

2. Anfrage: Bund Einreichung Förderung Stadtbuskonzept - nicht aufgerufen, da der Fragesteller krankheitsbedingt nicht anwesend ist

3. Anfrage: Villach, die essbare Stadt

4. Anfrage: Zweite Eishalle

1. Mitteilungen des Bürgermeisters

2. Bericht gemäß § 74 Villacher Stadtrecht 1998

a) Überplanmäßige Mittelverwendung 2020 - Generalsanierung Alpe Adria Brücke
b) Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Villach an Herrn Oswald Werner Bernold
Berichterstatter: Bürgermeister Günther Albel (SPÖ)

3. Bericht gemäß § 86 Abs. 3 Villacher Stadtrecht 1998

Berichterstatter: Bürgermeister Günther Albel (SPÖ)

4. Selbstständiger Antrag der ÖVP- und GRÜNE-Gemeinderäte gemeinsam mit Gemeinderat René Kopeinig, Gemeinderat Bernd Stechauner, MBA, MPA, Gemeinderat Richard Pfeiler und Gemeinderätin Christine Mirnig betreffend Öffentliches Teilen von Clippings aus der Gemeinderatsmediathek - Nr. 73/2019

5. Selbstständiger Antrag der ÖVP- und GRÜNE-Gemeinderäte gemeinsam mit Gemeinderat Sascha Jabali-Adeh betreffend Demokratisierung des Mitteilungsblattes - Nr. 64/2015

6. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte gemeinsam mit Gemeinderat Bernd Stechauner, MBA, MPA und Gemeinderat Richard Pfeiler betreffend Geplantes Eishockey-Bundesleistungszentrum soll für Kärnten sein, Einrichtungen und Geld sind zu gleichen Teilen auf Villach und Klagenfurt aufzuteilen - Nr. 74/2017

7. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte gemeinsam mit Gemeinderat Bernd Stechauner, MBA, MPA betreffend Installation eines Fachbeirates seitens der Stadt Villach für den Wasserversorgungsverband Faaker See-Gebiet - Nr. 54/2019

8. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Betriebsunterstützung bei Langzeitbaustellen - Nr. 98/2019

9. Selbstständiger Antrag der FPÖ-Gemeinderäte gemeinsam mit Gemeinderat Richard Pfeiler und Gemeinderätin Christine Mirnig betreffend Resolution an die Kärntner Landesregierung: Schutz des Ossiacher Sees - Nr. 69/2019

10. Selbstständiger Antrag der FPÖ-Gemeinderäte gemeinsam mit Gemeinderätin Christine Mirnig betreffend Resolution an die Landesregierung Kärnten - Strom-Entlastungspaket - Nr. 92/2019

11. Selbstständiger Antrag der FPÖ-Gemeinderäte betreffend Entwicklung eines Baby- und Kleinkind-Citygutscheins - Nr. 42/2018

12. Selbstständiger Antrag der FPÖ-Gemeinderäte betreffend Kulanzlösung für durch die Umstellung abgestrafte "Gratis-Parker" - Nr. 78/2019

13. Selbstständiger Antrag der GRÜNE-Gemeinderäte gemeinsam mit Gemeinderat Sascha Jabali-Adeh und Gemeinderat Bernd Stechauner, MBA, MPA betreffend "Villach schenkt"-Rubrik im Mitteilungsblatt - Nr. 52/2017

14. Selbstständiger Antrag der GRÜNE-Gemeinderäte betreffend Abschaffung aller Feuerwerke der Stadt Villach / Silvester / Kirchtag / Summertime ... - Nr. 93/2018

15. Selbstständiger Antrag der GRÜNE-Gemeinderäte betreffend Fassaden- und Dachbegrünung - Nr. 102/2019

16. Selbstständiger Antrag von Gemeinderat Sascha Jabali-Adeh betreffend Nutzung von Recyclingpapier für das Mitteilungsblatt der Stadt Villach - Nr. 18/2015

17. Selbstständiger Antrag von Gemeinderat Sascha Jabali-Adeh betreffend Ankündigung und (neutrale) Nachberichterstattung der Gemeinderatssitzung - Nr. 55/2017

18. Selbstständiger Antrag von Gemeinderat René Kopeinig betreffend Erweiterung des § 37 Abs. 5 des Vilalcher Stadtrechts - Nr. 115/2017

19. Selbstständiger Antrag von Gemeinderat René Kopeinig betreffend Projektorschnittstelle am Rednerpult - Nr. 60/2018

20. Selbstständiger Antrag von Gemeinderat René Kopeinig betreffend Silvester feiern statt Unglück befeuern - Nr. 75/2018

21. Selbstständiger Antrag von Gemeinderat René Kopeinig betreffend Verantwortungsvolle Vergabe öffentlicher Aufträge der Stadt Villach - Nr. 86/2019

22. Eröffnungsbilanz Stadt Villach zum 1.1.2020

23. Änderung Veranlagungsrichtlinie Fonds R 50 betreffend Aktienanteil in Richtung Nachhaltigkeit und soziale Verantwortung und Anpassung an das Kärntner Spekulationsverbotsgesetz

24. Tiefgarage Bahnhof Draupassagen - Sanierung nach Wassereintritt; Gesellschafterzuschuss - Restzahlung

25. Liquiditätsüberbrückung Covid-19-Krise - Aufnahme Kassenkredit

26. Tiefgarage Bahnhof Draupassagen - Aussetzung Darlehenstilgungen Covid-19-Krise

27. Kärnten Therme GmbH - COVID-19

28. Darlehensaufnahme über EUR 3,7 Mio. - Finanzierung Generalsanierung Volksschule Landskron

29. Vorbelastung Budget 2024 - VASt. 1.7820.777000

30. Außerplanmäßige Mittelverwendung gemäß § 86 Abs. 3 Villacher Stadtrecht 1998

a) Außerplanmäßige Mittelverwendung gemäß § 86 Abs. 3 Villacher Stadtrecht 1998 vom 12. Mai 2020
b) Außerplanmäßige Mittelverwendung gemäß § 86 Abs. 3 Villacher Stadtrecht 1998 vom 18. Juni 2020
Berichterstatter: Bürgermeister Günther Albel (SPÖ)
Abstimmung

31. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Fachbeirat für Klimaschutz - Nr. 114/2019

32. Selbstständiger Antrag der GRÜNE-Gemeinderäte gemeinsam mit Gemeinderat Sascha Jabali-Adeh, Gemeinderat Bernd Stechauner, MBA, MPA und Gemeinderätin Christine Mirnig betreffend Entsorgung von Batterien am Friedhof - Aufstellen von Sammelbehältern - Nr. 39/2019

33. Selbstständiger Antrag der GRÜNE-Gemeinderäte betreffend Neuanpflanzung von Weiden (Palmkätzchen) als "Bienentankstelle" - Nr. 41/2019

34. Selbstständiger Antrag der GRÜNE-Gemeinderäte betreffend Begrünung und Pflanzung von Bäumen / Altstadtgarage Nikolai - Nr. 81/2019

35. Selbstständiger Antrag von Gemeinderat René Kopeinig betreffend Global Covenant of Mayors for Climate and Energy - Nr. 118/2019

36. Selbstständiger Antrag von Gemeinderat René Kopeinig betreffend Villach pflückt - erntbare Bäume auf digitaler Ebene sichtbar machen - Nr. 103/2019

37. Selbstständiger Antrag von Gemeinderat René Kopeinig betreffend Klotzbeuten für Villach - Nr. 85/2019

38. Förderung der Schulassistenz für Kinder/Jugendliche mit Autismusspektrumstörung (ASS) - Vorbelastung Budget 2021

39. COVID 19 - teilweise Nachsicht von Elternbeiträgen in Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen sowie in der schulischen Tagesbetreuung; Außerkraftsetzung von An- und Ummeldefristen der Kinderbildungs- und -betreuungsordnungen

40. HTCV High Tech Campus Villach GmbH - Gesellschafterzuschussvereinbarung 2020 - 2021

41. Richtlinien für die Vergabe des Jugend-Klimaschutzpreises

42. Selbstständiger Antrag der ÖVP- und FPÖ-Gemeinderäte betreffend Sozialcard - Nr. 46/2018

43. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte gemeinsam mit Gemeinderat Richard Pfeiler betreffend Transparente Kulturpolitik muss auch inhaltliche Rechenschaft ablegen: Ab 2019 legt Villach jährlich einen Kulturbericht vor - Nr. 2/2019

44. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Walk of Fame Villach - Nr. 30/2019

45. Selbstständiger Antrag der FPÖ-Gemeinderäte betreffend Leicht zugängliche Hilfe für gewaltbedrohte Frauen - Nr. 18/2019

46. Selbstständiger Antrag der FPÖ-Gemeinderät betreffend Aufwertung des Jugendrates - der Jugend mehr Gehör verleihen - Nr. 58/2019

47. Selbstständiger Antrag der GRÜNE-Gemeinderäte betreffend Erhebung von Kunstobjekten und Installationen im öffentlichen Raum und Errichtung von Kulturwanderwegen - Nr. 61/2019 - wurde zurückgezogen

48. Selbstständiger Antrag von Gemeinderat Sascha Jabali-Adeh betreffend Aufstellung von "Buchhaltestellen" an den öffentlichen Seezugängen der Stadt Villach - Nr. 42/2019

49. Selbstständiger Antrag von Gemeinderat René Kopeinig betreffend Straßenklavier am Udo-Jürgens-Platz - Nr. 120/2019

50. Verein Westbahnhoffnung Villach - evangelische Bahnhofsmission; Fördervereinbarung; überplanmäßige Mittelverwendung 2020; Vorbelastung Haushalt 2021 - 2022

51. Tag der offenen Tür - freier Eintritt im Museum; im Rahmen "Tag des Denkmals" - freier Eintritt im Relief

52. Nachtrag zum Amtsvortrag "Entgelt Ausstellungsbroschüre" - GR-Beschluss vom 30.4.2020; Tarifanpassung Ausstellungsbroschüre

53. Selbstständiger antrag der ÖVP- und GRÜNE-Gemeinderäte gemeinsam mit Gemeinderat Sascha Jabali-Adeh, Gemeinderat Bernd Stechauner, MBA, MPA und Gemeinderat Richard Pfeiler betreffend Elektrischer City-Bus - Nr. 84/2017

54. Selbstständiger Antrag der ÖVP- und GRÜNE-Gemeinderäte betreffend Maßnahmenplan Mobilitäts für 2019 - Nr. 15/2018

55. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte gemeinsam mit Gemeinderat Bernd Stechauner, MBA, MPA betreffend Schaffung von Familienparkplätzen in der Innenstadt - Nr. 57/2019

56. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte gemeinsam mit Gemeinderat Bernd Stechauner, MBA, MPA betreffend Beleuchtung Drauradweg - Nr. 113/2019

57. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Public Viewing Fußball-WM Russland - Nr. 131/2017

58. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Zebrastreifen, verkehrsberuhigende Maßnahmen Landskron - Nr. 88/2018

59. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Kreuzung Moritschstraße - Freihausgasse - Nr. 87/2018

60. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Surfwelle - Nr. 25/2019

61. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Kinderwagen- und radtaugliche Abgänge zur Draulände - Nr. 34/2019

62. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Parkdauer verlängern in der Bahnhofstraße - Nr. 95/2019

63. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Öffnung der Widmanngasse für den Verkehr - Nr. 96/2019

64. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Parkplätze Ringmauergasse und Drauparkstraße - Nr. 99/2019

65. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Rauchermöbel - Nr. 115/2019

66. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Geeignetes Löschmittel für Elektrofahrzeugbrände - Nr. 3/2020

67. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Verkehrsberuhigende Maßnahmen Steinbruchstraße und Kanzelweg - Nr. 12/2020

68. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Zebrastreifen Tiroler Straße - Nr. 14/2020

69. Selbstständiger Antrag der GRÜNE-Gemeinderäte gemeinsam mit Gemeinderat René Kopeinig, Gemeinderat Richard Pfeiler und Gemeinderätin Christine Mirnig betreffend Sichere Wege für unsere Zukunft - Nr. 74/2019

70. Selbstständiger Antrag der GRÜNE-Gemeinderäte gemeinsam mit Gemeinderätin Christine Mirnig betreffend Prüfung und Bau von zusätzlichen E-Tankstellen in der Innenstadt - Nr. 1/2020

71. Selbstständiger Antrag der GRÜNE-Gemeinderäte betreffend Fahrverbot für GTIs auf der Villacher Alpenstraße - Nr. 62/2019

72. Selbstständiger Antrag der GRÜNE-Gemeinderäte betreffend Park & Ride entpuppt sich als Müllhalde - Nr. 101/2019

73. Selbstständiger Antrag von Gemeinderat René Kopeinig betreffend Projekt VilWand - Nr. 59/2018

74. Selbstständiger Antrag von Gemeinderat René Kopeinig betreffend Willroiderstraße radfreundlich gestalten - Nr. 66/2019

75. Selbstständiger Antrag von Gemeinderat René Kopeinig betreffend Villachs Teilnahme am internationalen Park(ing) Day - Nr. 104/2019

76. Selbstständiger Antrag von Gemeinderat Sascha Jabali-Adeh betreffend Oligodynamische Türgriffe - Nr. 26/2020

77. Öffentlicher Verkehr - Zuschussvertrag Land Kärnten; Vorbelastung der Budgets 2021 - 2023

78. Aufhebungsvereinbarung Baurecht "meine Heimat" Gemeinnützige Bau-, Wohn- und Siedlungsgenossenschaft reg.Gen.m.b.H. - Burgenlandstraße

79. Änderung des Flächenwidmungsplanes KG Pogöriach; Horst Scheiflinger - mit Abstimmung

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ)

80. Änderung des Flächenwidmungsplanes KG Pogöriach; Dr.in Karoline Ornig - mit Abstimmung

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ)

81. Änderung des Flächenwidmungsplanes KG Seebach; Christina Thurner - mit Abstimmung

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ)

82. Änderung des Flächenwidmungsplanes KG Villach; GM Generationenpark GmbH

83. Änderung des Flächenwidmungsplanes KG Wollanig; Dkfm. Hans Hubert Steiner

84. Änderung des Flächenwidmungsplanes KG Pogöriach; Johann Liesinger - mit Abstimmung

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ)

85. Änderung des Flächenwidmungsplanes KG Federaun; Elfriede Ploner - mit Abstimmung

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ)

86. Änderung des Flächenwidmungsplanes KG Gratschach; Mag.a Kristin Fuchs-Willroider - mit Abstimmung

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ)

87. Straßenpolizeiliche Verordnungen im eigenen Wirkungsbereich - mit Abstimmung

Berichterstatter: Stadtrat Harald Sobe (SPÖ)

88. Selbstständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Förderung für Wasserzisternen - Nr. 97/2019

89. Selbstständiger Antrag von Gemeinderat René Kopeinig betreffend Ab-Hof-Folder - Nr. 73/2018

90. Einweisungsrechte Frühlingsstraße - finanzielle Abgeltung

91. WVA Villach, BA 33, Ausbauprogramm 2018 - Genehmigung eines Fondsdarlehens

92. WVA Villach, BA 33, Ausbauprogramm 2018 - Annahme Förderungsvertrag Nr. B900380

93. Schriftliche Anfragen (§ 43 Villacher Stadtrecht) und Anträge

Berichterstatterin: Vizebürgermeisterin Irene Hochstetter-Lackner (SPÖ)
Dringlichkeitsantrag SPÖ-Gemeinderäte: Mehr Geld für den Öffentlichen Verkehr für Villach
Dringlichkeitsantrag SPÖ, GRÜNE und Gemeinderat Sasch Jabali-Adeh: Rückzahlbarer Kautionsbeitrag für subsidiär Schutzberechtigte
- Berichterstatterin: Vizebürgermeisterin Irene Hochstetter-Lackner (SPÖ)
- Abstimmung
Dringlichkeitsantrag SPÖ: Resolution Rettung der Gemeindeleistungen und kommunales Investitionspaket für Arbeit & Wirtschaft - mehr Sparen können wir uns nicht leisten!
Dringlichkeitsantrag SPÖ und FPÖ: Resolution an die Bundesregierung - Finanzierung für den Bau der Hensel-Kaserne festlegen
Dringlichkeitsantrag SPÖ, ÖVP und FPÖ: Resolution an das Land Kärnten - Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets
Dringlichkeitsantrag ÖVP, FPÖ und Gemeinderat Bernd Stechauner, MBA, MPA: Unterstützung der Kärntner Jäger
Dringlichkeitsantrag ÖVP und BLV: Wildschäden von Schwarzwild

Verabschiedung

Bürgermeister Günther Albel (SPÖ)

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