Kärntner Landtag
12. Landtagssitzung, 14.12.2018
12. Landtagssitzung, 14.12.2018
Inhalt
- Tagesordnungattachment
- 1. Ldtgs.Zl. 177-20/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage zum Entwurf eines Beschlusses über den Voranschlag der Erträge und Aufwände sowie Einzahlungen und Auszahlungen des Landes Kärnten für das Jahr 2019attachment
- 2. Ldtgs.Zl. 177-21/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend den Finanzrahmen mit den Grundzügen des Stellenplanes und Strategiebericht des Landes Kärnten für die Jahre 2019 - 2022attachment
- 3. Ldtgs.Zl. 177-22/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage zum Entwurf eines Beschlusses, mit dem der Landesregierung ZUSTIMMUNGEN und ERMÄCHTIGUNGEN zum Landesvoranschlag 2019 erteilt werdenattachment
- 4. Ldtgs.Zl. 177-23/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend Festsetzung des Nettogebarungsabganges 2019 der Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft und der Landeskrankenanstaltenattachment
- 5. Ldtgs.Zl. 177-24/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend den Stellenplan 2019 des Landes Kärntenattachment
- 6. Ldtgs.Zl. 177-25/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 bzw. Schuljahr 2018/2019 der Fachberufsschulen in Kärntenattachment
- 7. Ldtgs.Zl. 177-26/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 bzw. Schuljahr 2018/2019 der öffentlichen und privaten Volks-, Neue Mittelschulen, Sonderschulen sowie der Polytechnischen Schulen in Kärntenattachment
- 8. Ldtgs.Zl. 177-27/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 bzw. Schuljahr 2018/2019 der landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen in Kärntenattachment
- Bereichsbudget LR Gruber, ÖVPattachment
- Bereichsbudget LR Zafoschnig, ÖVPattachment
- Bereichsbudget Landtag und Landtagsamtattachment
- Bereichsbudget Landesrechnungshofattachment
- Bereichsbudget Landesverwaltungsgerichtattachment
- Gemeinsame Behandlung der Bereichsbudgets Landtag und Landtagsamt, Landesrechnungshof sowie Landesverwaltungsgerichtattachment
- Generaldebatteattachment
- Berichterstatter Schlusswortattachment
- Abstimmungen zum LVA 2019 TOP 1 - 8attachment
- 9. Ldtgs.Zl. 69-2/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Ländlicher Raum und Infrastruktur zur Regierungsvorlage betreffend das Gesetz, mit dem ein Schadensfonds zur Abdeckung von Schäden durch ganzjährig geschonte Wildarten eingerichtet wird (Kärntner Wildschadensfondsgesetz - K-WSchFG) ./. mit Gesetzentwurfattachment
- 1. Landtagspräsident Rohr, SPÖattachment
- 10. Ldtgs.Zl. 52-1/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Wohnbau, Arbeit und Technologie zur Regierungsvorlage betreffend das Gesetz, mit dem das Kärntner Bauproduktegesetz geändert wird ./. mit Gesetzentwurfattachment
- 11. Ldtgs.Zl. 41-1/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Wohnbau, Arbeit und Technologie zur Regierungsvorlage betreffend 5. Umsetzungsbericht der Beschäftigungs- und Qualifizierungsstrategie 2020+ für Kärnten; Stand: 30.06.2018attachment
- 12. Ldtgs.Zl. 33-5/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Wohnbau, Arbeit und Technologie zur Regierungsvorlage betreffend Wohn- und Siedlungsfonds für das Land Kärnten; Bericht 2017 gemäß § 9 des Gesetzes über den Wohn- und Siedlungsfonds für das Land Kärntenattachment
- 13. Ldtgs.Zl. 73-1/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Wasserwirtschaft, Öffentliches Wassergut und Hydrographie zur Regierungsvorlage betreffend den Jahresbericht 2017 des Kärntner Wasserwirtschaftsfondsattachment
- 14. Ldtgs.Zl. 73-3/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Wasserwirtschaft, Öffentliches Wassergut und Hydrographie zur Regierunsvorlage betreffend Schutzwasserwirtschaft in Kärnten, HW-Schutz-, Planungs- und Instandhaltungsmaßnahmen sowie Sofortmaßnahmen und Kostenerhöhungen an Interessentengewässernattachment
- 15. Ldtgs.Zl. 210-10/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Soziales betreffend Sicherstellung einer raschen und zuverlässigen Totenbeschau in Kärntenattachment
- 16. Ldtgs.Zl. 210-12/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Soziales zum selbständigen Antrag des Ausschusses gem. § 17 Abs. 1 K-LTGO betreffend Suchtpräventions- und Suchtversorgungssystemattachment
- 17. Ldtgs.Zl. 54-7/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Naturschutz, Energie und Umwelt zur Regierungsvorlage betreffend geplante Erweiterung des Naturparks Dobratsch; Bericht zur Projektumsetzungattachment
- 18. Ldtgs.Zl. 80-4/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für BürgerInnenbeteiligung, direkte Demokratie und Petitionen betreffend Berichte der Volksanwaltschaft (36. und 37. Bericht) für den Zeitraum 1. Jänner 2016 bis 31. Dezember 2017attachment
- 19. Ldtgs.Zl. 62-2/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend die Vereinbarung zwischen dem Land Kärnten und der HETA zum Zwecke der Generalbereinigung der Haftungsprovision 2011 von der HETA ./. mit Vereinbarungattachment
- 20. Ldtgs.Zl. 62-3/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend die Vereinbarung zwischen dem Land Kärnten und der Austrian Anadi Bank AG zum Zwecke der Generalbereinigung der Haftungsprovision 2011 von der Anadi ./. mit Vereinbarungattachment
- Gemeinsame Generaldebatte von TOP 19 und TOP 20attachment
- 21. Ldtgs.Zl. 62-4/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend Finanzierung Land Kärnten - Neufassung Rahmenvertrag für Darlehen zwischen der Republik Österreich und dem Land Kärnten ./. mit Rahmenvertragattachment
- 22. Ldtgs.Zl. 75-29/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend die Vereinbarung zwischen dem Land Kärnten und der Republik Österreich zum Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds ./. mit Vereinbarungattachment
- Gemeinsame Generaldebatte von TOP 21 und TOP 22attachment
- 1. Landtagspräsident Rohr, SPÖ - TO 23 bis 32 - mündliche Anfragebeantwortungenattachment
- 1. Landtagspräsident Rohr, SPÖ - TO 33 bis 41 - schriftliche Anfrgebeantwortungenattachment
- 1. Ldtgs.Zl. 177-20/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage zum Entwurf eines Beschlusses über den Voranschlag der Erträge und Aufwände sowie Einzahlungen und Auszahlungen des Landes Kärnten für das Jahr 2019attachment
- Mitteilung des Einlaufesattachment
- Schlussworteattachment