Kärntner Landtag | 2. Landtagssitzung, 09.05.2018

Kärntner Landtag

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2. Landtagssitzung, 09.05.2018

Inhalt

Einladung

Eröffnung

1. Landtagspräsident Rohr, SPÖ

Fragestunde

1. Ldtgs.Zl. 1/M/32: Anfrage Abgeordneter Köfer an Landeshauptmann Mag. Dr. Kaiser Hat es in der Kärntner Landesgeschichte früher jemals den Fall gegeben, dass von Seiten der Landesregierung mehrere Hunderttausend Euro für den Ankauf eines Vorlasses eines Kärntner Schriftstellers bzw. Autors aufgewendet wurden, wie es am 13. Dezember 2016 unter dem Betreff "06-SLI-14/33-2016; Dr. h. c. Josef Winkler; Ankauf Vorlass" durch einen Mehrheitsbeschluss der damaligen Landesregierung passiert ist?
2. Ldtgs.Zl. 2/M/32: Anfrage Abgeordneter Klocker an Landesrat Gruber Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand bzw. wann ist der Baustart beim Projekt "Lieserschlucht-Radweg" zwischen Spittal an der Drau und Seeboden, das von Ihrem Vor-gänger als Straßenbaureferent projektiert sowie vorbereitet und in der Vorperiode, nach jahrzehntelangen Diskussionen, beschlossen wurde?
3. Ldtgs.Zl. 3/M/32: Anfrage Abgeordneter Dr. Prasch an Landeshauptmann Mag. Dr. Kaiser Inwiefern ist der Beschluss des Kärntner Landtages (Ldtgs.Zl. 38-6/31) betreffend "Projekt ASFINAG LKW-Parkplatz Seeboden" (48. Sitzung des Landtages der 31. GP vom 2. Juni 2016) durch die Kärntner Landesregierung bereits in Umsetzung begriffen bzw. wurde dieser bereits vollständig umgesetzt?
4. Ldtgs.Zl. 4/M/32: Anfrage Abgeordneter Rauter an Landesrat Gruber Wann werden Sie die - der Kärntner Tourismuswirtschaft bereits seit dem Geschäftsjahr 2014, vor dem Hintergrund des Mitspracherechtes, versprochene - Übertragung der Anteile der Kärntner Werbung an die Kärntner Unternehmer sowie die Tourismusorganisationen umsetzen?
5. Ldtgs.Zl. 5/M/32: Anfrage Dritter Präsident Lobnig an Landeshauptmann Mag. Dr. Kaiser Hat das Land Kärnten für die Festrede "500 Jahre Klagenfurt" bzw. deren Verbreitung in Buchform eine Förderung gewährt?
6. Ldtgs.Zl. 6/M/32: Anfrage Abgeordneter Trettenbrein an Landeshauptmann Mag. Dr. Kaiser Ist es geplant, den Autor Josef Winkler in die 100 Jahr-Feier Kärntner Volksabstimmung einzubinden?
7. Ldtgs.Zl. 7/M/32: Anfrage Abgeordneter Köfer an Landeshauptmann Mag. Dr. Kaiser Welche der insgesamt 309 offenen Empfehlungen des Kärntner Landesrechnungshofs (Stand: März 2018) werden Sie in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten aktiv umsetzen?
8. Ldtgs.Zl. 8/M/32: Anfrage Abgeordneter Klocker an Landesrätin Mag. Schaar Welche Schwerpunkte wollen Sie im Bereich der Integration in den nächsten Monaten setzen, insbesondere was das Thema Deutsch- und Integrationskurse betrifft?

Aktuelle Stunde zum Thema "Gedenkkultur in Kärnten"

Überleitung zur Tagesordnung

Tagesordnung

1. Ldtgs.Zl. 14-1/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Recht, Verfassung, Immunität, Volksgruppen und Bildung betreffend das Gesetz, mit dem die Kärntner Landesverfassung geändert wird ./. mit Gesetzentwurf
Dringlichkeitsanfrage von Abgeordneten des FPÖ-Klubs an LH Dr. Peter Kaiser betreffend rechtliche Probleme beim Ankauf des Vorlasses des Schriftstellers Josef Winkler durch das Land Kärnten
2. Ldtgs.Zl. 10-2/32: Debatte über die Erklärung des Landeshauptmannes vom 12. April 2018
3. Ldtgs.Zl. 4-2/32: Wahl eines Ersatzmitgliedes eines Mitgliedes der Landesregierung gemäß Art. 52 Abs. 4 K-LVG

Mitteilung des Einlaufes

Dringlichkeitsantrag von Abgeordneten des FPÖ-Klubs betreffend Umsetzung eines Wirtschafts- und Tourismusprojektes in der Region Mölltaler Gletscher
Dringlichkeitsantrag von Abgeordneten des FPÖ-Klubs betreffend Verringerung der Anzahl der Mitglieder in der Kärntner Landesregierung
Dringlichkeitsanfrage von Abgeordneten des FPÖ-Klubs an LH Dr. Peter Kaiser betreffend rechtliche Probleme beim Ankauf des Vorlasses des Schriftstellers Josef Winkler durch das Land Kärnten (Beantwortung)
- 2. Landtagspräsident Strauss, SPÖ
- 1. LH-Stv. Prettner, SPÖ
Verlesung des weiteren Einlaufes

Schlussworte

2. Landtagspräsident Strauss, SPÖ

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