Kärntner Landtag | 5. Landtagssitzung, 21.06.2018

Kärntner Landtag

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5. Landtagssitzung, 21.06.2018

Inhalt

Einladung

Eröffnung

1. Landtagspräsident Rohr, SPÖ

Fragestunde

Ldtgs.Zl. 9/M/32
- Anfrage des LAbg. Prasch, TKK an LR Zafoschnig, ÖVP
- Wie wollen Sie in den nächsten Wochen und Monaten den gravierenden Aufholbedarf beim Thema Digitalisierung aus der vergangenen Legislaturperiode wettmachen, der sich beispielsweise in einer aktuellen Umfrage des Kreditschutzverbandes von 1870 (KSV) manifestiert, in der 36 Prozent der Kärntner Betriebe angeben, schlecht über diese Herausforderung informiert zu sein?
Ldtgs.Zl. 16/M/32
- Anfrage des LAbg. Klocker, TKK an 1. LH-Stv. Prettner, SPÖ
- Welche nachhaltigen Maßnahmen haben Sie bisher gesetzt, um die teilweise unzumutbar langen Wartezeiten der Kärntner Bürgerinnen und Bürger auf CT- und MRT-Untersuchungen entscheidend zu reduzieren?
Ldtgs.Zl. 17/M/32
- Anfrage des LAbg. Köfer, TKK an LH Kaiser, SPÖ
- Wie viele Kärntner Pflichtschullehrer sind derzeit für Gewerkschafts- und/oder Personalvertretungszwecke dienstfreigestellt bzw. teilweise dienstfreigestellt?
Ldtgs.Zl. 18/M/32
- Anfrage des LAbg. Pirolt, FPÖ an LR Fellner, SPÖ
- Wie lange müssen Opfer von Naturkatastrophen ab Antragstellung an das Kärntner Nothilfswerk warten, bis sie eine Unterstützung des Nothilfswerkes erhalten?
Ldtgs.Zl. 19/M/32
- Anfrage des KO Malle, ÖVP an 1. LH-Stv. Prettner, SPÖ
- Welche Änderungen sind für die Kinderbetreuungseinrichtungen am Klinikum Klagenfurt geplant?
Ldtgs.Zl. 20/M/32
- Anfrage des LAbg. Trettenbrein, FPÖ an 1. LH-Stv. Prettner, SPÖ
- Wie genau sollen durch eine Ausgliederung des Betriebskindergartens im Klinikum Klagenfurt an einen privaten Betreiber 300.000 € eingespart werden?
Ldtgs.Zl. 21/M/32
- Anfrage des LAbg. Staudacher, FPÖ an LH Kaiser, SPÖ
- Wird das Land Kärnten die im Fördervertrag für das Klagenfurter Stadion festgelegten jährlichen Zuschüsse an die Stadt Klagenfurt weiterbezahlen, obwohl die Stadt als Betreiber eine widmungsgemäße Verwendung des Stadions durch die Genehmigung des Kunstprojekts "Wald auf dem Fußballfeld" monatelang unmöglich machen will

Aktuelle Stunde zum Thema Auswirkungen des Landesbudgets und der Schuldenlast auf zukünftige Generationen in Kärnten

Tagesordnung

1. Landtagspräsident Rohr, SPÖ
1. Ldtgs.Zl. 177-7/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend Budgetprovisorium Monatsvoranschlag Juni 2018; Bericht; Genehmigung überplanmäßiger Kreditzuführungen
2. Ldtgs.Zl. 177-8/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend den Entwurf eines Beschlusses über den Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben des Landes Kärnten für das Jahr 2018
3. Ldtgs.Zl. 177-9/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend den Budgetbericht im Sinne des Art. 61 Abs. 3 K-LVG
4. Ldtgs.Zl. 177-10/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend den Stellenplan 2018 des Landes Kärnten
5. Ldtgs.Zl. 177-11/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend den Entwurf eines Beschlusses, mit dem der Landesregierung ZUSTIMMUNGEN und ERMÄCHTIGUNGEN 2018 erteilt werden
Gemeinsame Generaldebatte von TOP 1 bis TOP 5
Dringlichkeitsanfrage von Abgeordneten des FPÖ-Klubs an LR Zafoschnig betreffend Lithium-Abbau in Kärnten (Begründung)
Fortsetzung der gemeinsamen Generaldebatte von TOP 1 bis TOP 5
Dringlichkeitsantrag von Abgeordneten des FPÖ-Klubs betreffend Ausweitung der "Kommunalen Bauoffensive 2018"
Fortsetzung der gemeinsamen Generaldebatte von TOP 1 bis TOP 5

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