Kärntner Landtag | 8. Landtagssitzung, 20.09.2018

Kärntner Landtag

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8. Landtagssitzung, 20.09.2018

Inhalt

Einladung

Eröffnung

1. Landtagspräsident Rohr, SPÖ

Fragestunde

Ldtgs.Zl. 29/M/32
- Anfrage des LAbg. Trettenbrein, FPÖ an 1. LH-Stv. Prettner, SPÖ
- Ein aktueller Bericht des Landesrechnungshofes zur Entwicklung des tagesklinischen Angebots in den Jahren 2012 bis 2016 in den Kärntner Fondskrankenanstalten zeigt auf, dass signifikante Wartezeiten bei tagesklinischen Kataraktoperationen im Klinikum Klagenfurt im Durchschnitt bei vier Monaten und im LKH Villach bei acht bis neun Monaten liegen.
Ldtgs.Zl. 30/M/32
- Anfrage des LAbg. Staudacher, FPÖ an 1. LH-Stv. Prettner, SPÖ
- Ist nach jahrelangen Verhandlungen eine Einigung mit der Betreiber- und der Besitzgesellschaft des Krankenhauses Spittal/Drau über eine weitere Betriebsführung erzielt worden?
Ldtgs.Zl. 31/M/32
- Anfrage des LAbg. Pirolt, FPÖ an LR Gruber, ÖVP
- Aus welchen Gründen und in welchen Teilbereichen ist eine neuerliche Novellierung des Kärntner Jagdgesetzes notwendig?
Ldtgs.Zl. 32/M/32
- Anfrage des LAbg. Staudacher, FPÖ an 1. LH-Stv. Prettner, SPÖ
- Warum hat die Sanitätsbehörde ein Gutachten, demzufolge eine Trinkwasserquelle der Ortschaft Saraberg in der Gemeinde Rennweg eine 1000prozentige Überschreitung des Arsen-Grenzwertes aufwies bzw. mehrere Quellen zusammen eine 400prozentige Überschreitung, monatelang geheim gehalten und damit die über 100 Abnehmer einer gesundheitlichen Gefahr ausgesetzt?
Ldtgs.Zl. 33/M/32
- Anfrage des LAbg. Klocker, TKK an 2. LH-Stv. Schaunig-Kandut, SPÖ
- Welche Maßnahmen werden Sie aktiv setzen, um endlich leistbares Wohnen im gemeinnützigen Wohnbau zu erreichen bzw. sicherzustellen?
Ldtgs.Zl. 34/M/32
- Anfrage des LAbg. Köfer, TKK an LH Kaiser, SPÖ
- Welche effektiven Maßnahmen werden Sie in den nächsten Wochen und Monaten setzen, um die Öffnungszeiten der Kinderbetreuungseinrichtungen in Kärnten zu erweitern bzw. im Sinne berufstätiger Elternteile zu verbessern?
Ldtgs.Zl. 35/M/32
- Anfrage des LAbg. Prasch, TKK an LR Gruber, ÖVP
- Welche verkehrspolitischen, wirtschaftlichen bzw. sicherheitstechnischen Argumente haben Sie dazu bewogen, auf der B99/Katschbergstraße im Bereich der Lieserschlucht sogenannte "Feinsichtfräsungen" durchführen zu lassen?
Ldtgs.Zl. 36/M/32
- Anfrage des LAbg. Trettenbrein, FPÖ an 1. LH-Stv. Prettner, SPÖ
- Wird das Land in Zukunft allen Betreibern von "Alternativen Lebensräumen" für die Errichtung bzw. Modernisierung ihrer Pflegeeinrichtungen finanzielle Förderungen gewähren, zumal solche bisher nur im Görtschitztal durch den Görtschitztalfonds zugesichert worden sind?
Ldtgs.Zl. 37/M/32
- Anfrage der LAbg. Dieringer-Granza, FPÖ an LR Zafoschnig, ÖVP
- Wann werden Sie das von den Kärntner Senioren geforderte "Öffi-Jahresticket" für günstiges Bus- und Bahnfahren in Kärnten endlich umsetzen?
Ldtgs.Zl. 38/M/32
- Anfrage des KO Darmann, FPÖ an LR Schaar, SPÖ
- Wie wurde die Personalleasingfirma ausgewählt, mit welcher das Land in der Flüchtlingshilfe zusammenarbeitet?
Ldtgs.Zl. 39/M/32
- Anfrage des LAbg. Rauter, FPÖ an 1. LH-Stv. Prettner, SPÖ
- Will die Kärntner Gesundheitsbehörde Ärzte zwangsweise dazu verpflichten, Fortbildungen in Bezug auf Drogenersatztherapien zu besuchen?

Aktuelle Stunde zum Thema "Maßnahmenpaket gegen Drogenmissbrauch in Kärnten"

Tagesordnung

1. Ldtgs.Zl. 34-1/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Recht, Verfassung, Immunität, Volksgruppen und Bildung zur Regierungsvorlage betreffend das Gesetz, mit dem das Kärntner Datenschutz-Anpassungsgesetz erlassen wird ./. mit Gesetzentwurf
- Berichterstattung LAbg. Sandrieser, SPÖ
- LAbg. Köfer, TKK
- Abstimmung
2. Ldtgs.Zl. 75-24/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend das Gesetz, mit dem das Kärntner Stiftungs- und Fondsgesetz geändert wird ./. mit Gesetzentwurf
- Berichterstattung LAbg. Burgstaller, SPÖ
- LAbg. Köfer, TKK
- Abstimmung
3. Ldtgs.Zl. 75-25/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend Initiative Silicon Austria; unentgeltliche Einbringung der Anteile des Landes an der CTR AG in die Silicon Austria Labs GmbH
- Berichterstattung 2. Landtagspräsident Strauß, SPÖ
- LAbg. Leikam, SPÖ
- LAbg. Klocker, TKK
- 3. Landtagspräsident Lobnig, FPÖ
- LAbg. Benger, ÖVP
- 2. LH-Stv. Schaunig-Kandut, SPÖ
- Abstimmung
Dringlichkeitsanfrage von Abgeordneten des FPÖ-Klubs an 1. LH-Stv. Prettner betreffend Kontrollen in Jugendwohlfahrtseinrichtungen
- KO Darmann, FPÖ
- Abstimmung
4. Ldtgs.Zl. 36-7/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Mobilität zur Regierungsvorlage betreffend Koralmbahn - Umsetzung und aktueller Stand der baulichen Maßnahmen sowie der schienenverkehrlichen Möglichkeiten der Inbetriebnahme
- 1. Landtagspräsident Rohr, SPÖ
- Berichterstattung LAbg. Lipitsch, SPÖ
- LAbg. Köfer, TKK
- 3. Landtagspräsident Lobnig, FPÖ
- LAbg. Trettenbrein, FPÖ
- LAbg. Gaggl, ÖVP
- 2. Landtagspräsident Strauß, SPÖ
- Abstimmung
5. Ldtgs.Zl. 141-2/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Mobilität zur Regierungsvorlage betreffend den Bericht des Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds für das Jahr 2017
6. Ldtgs.Zl. 141-3/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Mobilität zur Regierungsvorlage betreffend Strategieprozess 2030 des KWF
7. Ldtgs.Zl. 141-4/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Mobilität zur Regierungsvorlage betreffend Änderung KWF-Programme; Investitionsförderung 6.1-17 und EFRE Investitionsförderungen 2.0-17
Gemeinsame Generaldebatte von TOP 5 bis TOP 7
- Berichterstattung LAbg. Köchl, SPÖ
- LAbg. Prasch, TKK
- LAbg. Rauter, FPÖ
- LAbg. Lipitsch, SPÖ
- LAbg. Benger, ÖVP
- Abstimmungen
8. Ldtgs.Zl. 23-2/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft - KABEG; Verkauf eines Trennstücks des Grundstücks Nr. 827/29 KG 72106 Ehrental an das Österr. Rote Kreuz - Landesverband Kärnten; Zustimmung des Landes Kärnten unter Verzicht auf Ausübung seines einverleibten Vor- und Wiederkaufsrechtes
- 3. Landtagspräsident Lobnig, FPÖ, Berichterstattung 2. Landtagspräsident Strauß, SPÖ und Abstimmung
9. Ldtgs.Zl. 39-11/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend Veräußerungen von aufgelassenen und entbehrlich gewordenen Landesstraßenflächen für den Zeitraum 1.1.2017 bis 31.12.2017
- Berichterstattung 2. Landtagspräsident Strauß, SPÖ
- LAbg. Köfer, TKK
- Abstimmung
10. Ldtgs.Zl. 75-1/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds; Bericht über den Stand der Gebarung des Fonds für das Geschäftsjahr 2017 gem. § 23 Abs. 6 K-AFG
- Berichterstattung LAbg. Burgstaller, SPÖ
- LAbg. Leikam, SPÖ
- LAbg. Köfer, TKK
- 3. Landtagspräsident Lobnig, FPÖ
- 2. Landtagspräsident Strauß, SPÖ
- Zur Geschäftsordnung: LAbg. Köfer, TKK
- Abstimmung
11. Ldtgs.Zl. 177-15/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend das Vorhaben einer Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG, mit der die Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG zwischen den Ländern über gemeinsame Grundsätze der Haushaltsführung geändert wird ./. mit Vereinbarung
- Berichterstattung LAbg. Burgstaller, SPÖ
- LAbg. Köfer, TKK
- LAbg. Blatnik, SPÖ
- Abstimmung
12. Ldtgs.Zl. 43-10/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Frauen, Generationen und Integration betreffend Steigerung der Datenkompetenz von Kindern und Jugendlichen in Kärnten
- Berichterstattung LAbg. Arpa, SPÖ
- LAbg. Patterer, SPÖ
- LAbg. Prasch, TKK
- LAbg. Köfer, TKK
- LAbg. Dieringer-Granza, FPÖ
- LAbg. Häusl-Benz, ÖVP
- LAbg. Klocker, TKK
- Abstimmung
13. Ldtgs.Zl. 22-2/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Recht, Verfassung, Immunität, Volksgruppen und Bildung zur Regierungsvorlage betreffend die Aufnahme von BewerberInnen in den Landesdienst; Bericht gemäß § 11 Abs. 3 des Kärntner Objektivierungsgesetzes (Zeitraum: Februar bis April 2018)
- Berichterstattung KO Malle, ÖVP
- KO Darmann, FPÖ
- LAbg. Köfer, TKK
- LAbg. Scherwitzl, SPÖ
- LAbg. Pirolt, FPÖ
- LH Kaiser, SPÖ
- KO Darmann, FPÖ
- Abstimmung
14. Ldtgs.Zl. 20-2/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Recht, Verfassung, Immunität, Volksgruppen und Bildung betreffend Ersuchen der Staatsanwaltschaft Klagenfurt zum Ermittlungsverfahren gegen Landtagsabgeordneten Herwig Seiser in seiner Funktion als Mitglied des Gemeindesrates der Stadtgemeinde Feldkirchen Zahl: 19 UT 45/18g
- Berichterstattung LAbg. Burgstaller, SPÖ
- LAbg. Köfer, TKK
- LAbg. Pirolt, FPÖ
- Abstimmung
15. Ldtgs.Zl. 18-5/32: Bericht und Antrag des Unvereinbarkeitsausschusses betreffend Meldung gemäß §§ 4 und 5 Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz durch 2. LH-Stv. Schaunig-Kandut
- Berichterstattung LAbg. Leikam, SPÖ
- LAbg. Köfer, TKK
- Abstimmung
16. Ldtgs.Zl. 45-2/32: Bericht und Antrag des Kontrollausschusses betreffend Bericht des Landesrechnungshofes zum Rechnungsabschluss 2017 des Landes Kärnten Zahl: LRH-LRA-1/2018
- Berichterstattung LAbg. Tiefnig, SPÖ
- 1. Landtagspräsident Rohr, SPÖ
- Landesrechnungshofdirekor Bauer
- 1. Landtagspräsident Rohr, SPÖ
- LAbg. Leikam, SPÖ
- 1. Landtagspräsident Rohr, SPÖ
- LAbg. Köfer, TKK
- 3. Landtagspräsident Lobnig, FPÖ
- 2. LH-Stv. Schaunig-Kandut, SPÖ
- KO Malle, ÖVP
- Abstimmung
- 1. Landtagspräsident Rohr, SPÖ
Dringlichkeitsantrag von Abgeordneten des FPÖ-Klubs betreffend Umsetzung "Kärntner Seniorenticket"
- Edmund Primosch
- LAbg. Trettenbrein, FPÖ
- Abstimmung
Dringlichkeitsantrag von Abgeordneten des ÖVP-Klubs und SPÖ-Klubs betreffend Kärntner Anti-Drogenpaket
- Edmund Primosch
- LAbg. Gaggl, ÖVP
- KO Darmann, FPÖ
- Abstimmung
- LAbg. Köfer, TKK
- 1. LH-Stv. Prettner, SPÖ
- LAbg. Klocker, TKK
- Abstimmung
17. Ldtgs.Zl. 57-1/32: Bericht und Antrag des Kontrollausschusses zum Bericht über das Ergebnis der Kostenüberprüfung gem. § 10 K-LRHG betreffend "LKH Villach Neustrukturierung Baustufe 1" Zahl: LRH-GVH-3/2018
- Berichterstattung KO Darmann, FPÖ
- Landesrechnungshofdirekor Bauer
- LAbg. Köfer, TKK
- LAbg. Trettenbrein, FPÖ
- LAbg. Rohrer, SPÖ
- Abstimmung
18. Ldtgs.Zl. 65-3/32: Bericht und Antrag des Kontrollausschusses zum Bericht über das Ergebnis der Kostenüberprüfung gem. § 10 K-LRHG betreffend "Landesmuseum Kärnten Sammlungs- und Wissenschaftszentrum" Zahl: LRH-GVH-2/2018
- Berichterstattung LAbg. Leikam, SPÖ
- LAbg. Prasch, TKK
- LAbg. Tiefnig, SPÖ
- LAbg. Benger, ÖVP
- Abstimmung
19. Ldtgs.Zl. 75-20/32: Selbständiger Antrag von Abgeordneten des FPÖ-Klubs vom 06.07.2018 gemäß § 27b K-LTGO auf Überprüfung durch den Landesrechnungshof betreffend die Rechtsträger Kärntner Ausgleichzahlungsfonds (KAF), Kärntner Beteiligungsverwaltung (KBV)/Kärntner Landesholding/Nachtragsverteilungsmasse, Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds (KWF) und Kärntner Betriebsansiedlungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH (BABEG) sowie die neue Abteilung "Digitalisierung" im AKLR
- Berichterstattung KO Darmann, FPÖ
- LAbg. Trettenbrein, FPÖ
- LAbg. Köfer, TKK
- Abstimmung
20. Ldtgs.Zl. 107-3/32: Bericht und Antrag des Kontrollausschusses zum Bericht über das Ergebnis der Kostenüberprüfung gem. § 10 K-LRHG betreffend "Landesalarm- und Warnzentrale Kärnten Leitstellenverbund 3.0" Zahl: LRH-GVH-1/2018
- Berichterstattung LAbg. Seymann, SPÖ
- LAbg. Köfer, TKK
- LAbg. Leikam, SPÖ
- LAbg. Staudacher, FPÖ
- LAbg. Gaggl, ÖVP
- Abstimmung
21. Ldtgs.Zl. 51-2/32: Debatte zur mündlichen Anfragebeantwortung von LR Schaar zur schriftlichen Anfrage des Abg. Köfer betreffend HCB-verseuchtes Heu
- LAbg. Köfer, TKK
- BR Ofner, FPÖ
3. Landtagspräsident Lobnig, FPÖ - TO 22 bis 28 - mündliche Anfragebeantwortungen
29. Ldtgs.Zl. 104-1/32: Mündliche Anfragebeantwortung von 1. LH-Stv. Prettner zur schriftlichen Anfrage des Abg. Köfer betreffend Causa Hüttenberg
- 1. LH-Stv. Prettner, SPÖ
30. Ldtgs.Zl. 104-2/32: Mündliche Anfragebeantwortung von 1. LH-Stv. Prettner zur schriftlichen Anfrage des Abg. Pirolt betreffend Gutachten zu verendeten Rindern in Hüttenberg
- 1. LH-Stv. Prettner, SPÖ
1. Landtagspräsident Rohr, SPÖ - TO 31 bis 63 - schriftliche Anfragebeantwortungen

Mitteilung des Einlaufes

1. Landtagspräsident Rohr, SPÖ
Dringlichkeitsantrag von Abgeordneten des FPÖ-Klubs betreffend Umfassende Sanierung der Straßeninfrastruktur in Kärnten
Dringlichkeitsanfrage von Abgeordneten des FPÖ-Klubs an 1. LH-Stv. Prettner betreffend Kontrollen in Jugendwohlfahrtseinrichtungen
- Edmund Primosch
- 1. LH-Stv. Prettner, SPÖ
Verlesung des weiteren Einlaufes

Schlussworte

1. Landtagspräsident Rohr, SPÖ

Dateianhänge

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